Unsere aktuellen Publikationen
AKP 4/2024:
Finanzen und Daseinsvorsorge
Fortdauernde Krisen und schwächelnde Konjunktur zehren an den öffentlichen Haushalten. Bund, EU und Rechtsprechung bringen neue Herausforderungen – da betrachten Kommunen ihre Kernaufgaben aus neuen Blickwinkeln.
Weitere Themen:
- Elektrifizierung des Busfuhrparks in Wiesbaden
- Wohnungsmärkte – Mietspiegel schaffen Transparenz
- Mein Recht als Ratsmitglied: Ersatz für den Verdienstausfall
- Kommunalwahlen 2024: Zwei Gewinner, ein klarer Verlierer
- Ehrenamtliche Bürgermeister*innen – Engagement zwischen Gestaltung und Belastung
Rita A. Herrmann, Alexander Burgdorf, Gerald Munier (Hrsg.):
Kommunal Politik machen
Grundlagen, Hilfen, Tipps für die Praxis
Bielefeld 2020
192 Seiten
5., aktualisierte und erweiterte Auflage
ISBN 978-3-9822221-0-3
Dieser Leitfaden fürs Politikmachen vor der eigenen Haustür gehört in jedes Fraktionsbüro und auf den Schreibtisch aller grün-alternativen Kreistags-, Stadtrats- oder Gemeinderatsmitglieder. Das Buch führt Frischgewählte in die lokalpolitische Materie ein und hält auch für erfahrene Kommunalpolitiker*innen viele Kniffe parat.
News
Projekt „KLIK green“:
Krankenhaus trifft Klimaschutz
Von Eva Loy und Annegret Dickhoff
Zehn Prozent aller Krankenhäuser und Reha-Kliniken in Deutschland engagieren sich im Projekt „KLIK green – Krankenhaus trifft Klimaschutz“ für den Schutz des Klimas. Bis April 2022 wollen 250 Einrichtungen mit weniger Energie- und Ressourcenverbrauch mindestens 100.000 Tonnen CO2-Äquivalente vermeiden. Ihre Aktivitäten beweisen: Ein gezieltes und gemeinsames Handeln für Nachhaltigkeit bedeutet keineswegs Verzicht, sondern bringt vielmehr einen ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Gewinn.
Zum Artikel aus AKP 4/2021
Digitale Teilnahme an Ratssitzungen in Brandenburg:
Von der Corona-Notlösung zur dauerhaften Option
Von Heiner Klemp
Der Brandenburger Landtag macht aus einer befristeten Notlösung eine dauerhafte Option: die Teilnahme an Rats-, Kreistags- und Ausschusssitzungen, ohne vor Ort sein zu müssen. Die Präsenzsitzung soll zwar der Normalfall bleiben. Mit der Änderung der Kommunalverfassung zum 1. Juli 2021 können Mandatsträger*innen aber per Video teilnehmen, wenn sie „aus beruflichen, familiären, gesundheitlichen oder vergleichbaren Gründen“ verhindert sind.
Zum Artikel aus AKP 4/2021
Kohleausstieg Hannover:
Kommunen können Klimaschutz
Von Belit Onay
Zum Kommentar aus AKP 4/2021
Digitalisierungsausschuss in Bielefeld:
Auf einem guten Weg
Von Robert Grafe
Es ist Samstag und du überlegst, mit deinen Kindern in den Tierpark zu fahren. Weil gerade Pandemie ist, musst du dich vorher anmelden. Auf der Homepage deiner Stadt findest du alle nötigen Infos und auch gleich einen Link zur Anmeldung. Sogar ein Video mit Gebärdensprache erklärt dir den Ablauf. Soweit die Theorie – in Bielefeld klappt das dank der Arbeit des Digitalisierungsausschusses auch in der Praxis schon ganz gut.
Zum Artikel aus AKP 4/2021
Ausländerbehörde der Stadt Erfurt:
Digitale Diskriminierung
Von Astrid Rothe-Beinlich
Seit Anfang 2019 werden Termine bei der Erfurter Ausländerbehörde fast nur noch online vergeben; die Wartezeit beträgt mindestens acht bis zehn Wochen. Einen elektronischen Aufenthaltstitel gibt es aber nicht.
Wie Wege ins Bleiberecht aussehen können, lesen Sie in unserer nächsten Ausgabe 4/2021.
Zum Artikel aus AKP 3/2019
Videokonferenzen in der Gemeindeordung:
Auf der sicheren Seite in Rat und Ausschuss
Von Uli Sckerl
Die Corona-Pandemie hat massiv in das kommunale Leben eingegriffen. Für viele Sitzungen gilt Präsenzpflicht – obwohl Videokonferenzen technisch möglich wären. Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland seine Gemeindeordnung angepasst, um diese Barriere zu beseitigen.
Der Brandenburger Landtag wird einzelnen Ratsmitgliedern eine digitale Teilnahme im Einzelfall ermöglichen – mehr dazu in unserer Ende Juni erscheinenden Ausgabe 4/2021.
Zum Artikel aus AKP 4/2020
Bürgerenergiegenossenschaften:
Zurück an den Katzentisch?
Von Herbert Klemisch
Um die Energiewende zu schaffen, braucht es Bürger*innen, die engagiert anpacken. Bürgerenergiegenossenschaften, die ihren eigenen Strom oder ihre Wärme direkt vor Ort produzieren, leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Dennoch sinkt ihr Anteil an der gesamten Energieproduktion in den letzten Jahren stetig. Zu kämpfen habe sie auch mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
Zum Artikel aus AKP 3/2021
Gender Budgeting:
Vom Feigenblatt zur Haushalts-Maxime
Von Alexandra Geese und Julia Höller
Verkehrsplanung und Stadtentwicklung wurden bisher vor allem an den Bedürfnissen männlicher Berufspendler ausgerichtet – weil sie die meisten Pläne machen. Frauen fahren aber weniger mit dem Auto und mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Gender Budgeting kann helfen, die Haushaltsmittel gerechter zu verteilen. Das Geld fließt dann genauso in Verkehrsmittel, die von Frauen bevorzugt werden. Radverkehr, ÖPNV und viele grüne Ziele profitieren davon.
Zum Artikel aus AKP 2/2021
EU-Förderperiode 2021 bis 2027:
Kommunen ohne Stimme?
Von Henriette Wägerle
Lange verhandelten die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten das Förderbudget für die Haushaltsperiode 2021 bis 2027. Im Juli 2020 einigten sie sich auf einen mehrjährigen Finanzrahmen in Höhe von über einer Billion Euro und kündigten angesichts der Corona-Krise einen Zusatzfond – Next Generation EU – in Höhe von 750 Milliarden Euro an. Welchen Einfluss haben die Kommunen auf die Verteilung dieser Ressourcen?
Zum Artikel aus AKP 2/2021
Beteiligungsprozesse zu Bauvorhaben und Gestaltungsfragen in Dresden:
Zwischen Bürgerblick und Architektendialog
Von Thomas Löser
Über Stadtplanung und Architektur lässt sich trefflich streiten – erst recht in Städten wie Dresden. Dort beschäftigen zwei Projekte Politik, Planer*innen und Bevölkerung: die Bebauung des Königsufers und ein neues Verwaltungszentrum. Die jeweils gewählten Beteiligungsformate bergen Chancen wie Risiken.
Zum Artikel aus AKP 2/2021